Was steckt hinter einer IP-Adresse? Warum ist die Speicherung dringend notwendig? Was sieht das Gesetz konkret vor? Die Haltung der CDU: Datenschutz darf kein Schutzschild …
Autofahrer nicht im Regen stehen lassen Prämie für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Gesundheitssystem umbauen – jeder wird einen Beitrag leisten müssen Autofahrer nicht im Regen stehen lassen …
Die Lage ist ernst Zwei klare Leitlinien Alle leisten ihren Beitrag Sozial und planbar Kabinett beschließt am 29. April Die Lage ist ernst Ohne entschlossenes …
Direkte Hilfe für den Alltag Aus vom Verbrenner-Aus Regieren mit Vernunft und Weitblick Die heutigen Beschlüsse sind erst der Anfang. Die internationale Lage ist angespannt, …
Konkrete Bedrohungen aus dem Iran Wachsender Antisemitismus: Gefahr für alle Echte Integration von Einzelnen statt von Verbänden Ahmad Mansour leitet das CDU-Netzwerk „Integration und Chancen“. …
„Demokratie leben“: Prüfung auf Wirkung statt Förder-Automatismus
Steuergelder verantworten Verantwortung statt ideologischer Auseinandersetzung Steuergelder verantworten Seit 2015 flossen über 1 Mrd. € in „Demokratie leben“. Das Programm hat das Ziel, Extremismus zu stoppen. Doch …
Daniel Peters will Mecklenburg-Vorpommern voranbringen
CDU als Kraft für Aufbruch Antworten auf die großen Fragen des Landes Wahlkampf mit Inhalt, Debatte und Überzeugung CDU als Kraft für Aufbruch Daniel Peters …
Deutschland soll Drehkreuz im Flugverkehrs bleiben
Kabinett beschließt Wachstumskurs Verdrängung ins Ausland stoppen Arbeitsplätze und Wirtschaft stärken Konsequente Standortpolitik Kabinett beschließt Wachstumskurs Das Kabinett hat heute eine Reduzierung der Luftverkehrssteuer zum 1. Juli 2026 beschlossen. Die …
Mehr Syrer sollen zurück, um ihre Heimat wieder aufzubauen
Unterstützung durch syrische Flüchtlinge Wertvolle Unterstützung in der Heimat durch syrische Rückkehrer Investitionen deutscher Firmen werden unterstützt Darum ist die Rückkehr so wichtig: Merz betont …
