Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,
per Email und heute aus der Presse wurde ich davon in Kenntnis gesetzt, wie sich die Pläne von Herrn Aaldering und des Bistums Münster bezüglich der Umwandlung der heutigen Geriatrie in Orsoy in Altenwohnungen entwickelt haben.
Zunächst möchte ich hervorheben, dass die CDU – Fraktion entschieden für eine menschenwürdige Unterbringung der der Stadt Rheinberg zugewiesenen Asylbewerber steht.
In dieser Auffassung stimmen wir mit unseren politischen Mitbewerbern überein. Rat und
Verwaltung haben die Weichen für eine humane, angemessene Unterbringung der Asylbewerber
gestellt und auch für weitere Zuweisungen Vorsorge im Haushalt getroffen.
Allerdings sind wir der Meinung, dass grundsätzliche Entscheidungen, wie zum Beispiel Standort und Größe von Übergangseinrichtungen nur unter Beteiligung des Rates und der betroffenen Bevölkerung erfolgen sollten.
Die Infrastruktur in Orsoy ist nicht darauf ausgelegt, einen Bevölkerungszuwachs von bis zu 20 % zu verkraften.
Vor diesem Hintergrund sehen wir die in der Presse verbreiteten Überlegungen der Vertragsparteien als erste Gedankengänge an, die bei weiterer Verfolgung tiefergehende Prüfungen nach sich ziehen müssen. Hierbei sind auch mögliche Alternativstandorte sowie baurechtliche Aspekte zu berücksichtigen.
Mit freundlichen Grüßen
Erich Weisser
Fraktionsvorsitzender