- Wie will Schnieder die Infrastruktur beschleunigt ausbauen?
- Wie wird die Bahn reformiert?
- Welche Rolle spielt das Sondervermögen Infrastruktur?
Die Verkehrspolitik ist ein Politikfeld, dessen Auswirkungen die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar spüren: Überfüllte Autobahnen, verspätete Züge, fehlende Parkplätze darf es so nicht länger geben. Denn das betrifft nicht nur den Alltag jedes Einzelnen, sondern hat auch gravierende Folgen für die Wirtschaft.
„Deutschland ist zurück. Wir sind wieder ein verlässlicher Partner für Europa, für die Wirtschaft, für die Verkehrsbranche.“ Patrick Schnieder
Der studierte Jurist Patrick Schnieder spielt gerne Klavier und Orgel. Was diese Instrumente und die Verkehrspolitik gemeinsam haben? Nur mit Koordination, Präzision und dem richtigen Takt funktioniert das Ganze.
Wie will Schnieder die Infrastruktur beschleunigt ausbauen?
Ein zentrales Anliegen ist die Reform der Planungs- und Genehmigungsverfahren. Ziel ist ein „einheitliches Verfahrensrecht“ mit klaren Regeln, Fristenverkürzungen, dem Abbau von Doppelprüfungen und einer Überarbeitung des Verbandsklagerechts. Er weiß auch: „In einigen Fällen wird das dem einen oder anderen wehtun.“ Der Reformdruck ist hoch: Der derzeitige Zustand vieler Infrastrukturanlagen hemmt nicht nur Mobilität, sondern auch das Wirtschaftswachstum.
„Für viele Unternehmen ist der Zustand unserer Infrastruktur existenzgefährlich. Es ist unsere Aufgabe, dafür zu sorgen, dass diese Zustände gar nicht erst entstehen.“ Patrick Schnieder
Die Infrastruktur muss für alle Menschen und Bereiche funktionieren. Der Anspruch des CDU-geführten Ministeriums: Die Menschen „sollen die freie Wahl haben, wie sie sich fortbewegen können. Und sich darauf verlassen können, dass alle Möglichkeiten gleichermaßen funktionieren. Egal ob in der Stadt oder auf dem Land.“
Welche Leitlinien verfolgt das Ministerium?
Schnieder will eine Infrastruktur, die für alle Menschen und Regionen gleichermaßen funktioniert – egal ob Stadt oder Land. Die freie Wahl des Verkehrsmittels soll ebenso möglich sein wie die Verlässlichkeit aller Optionen. Die größte Herausforderung: den Sanierungsstau beheben. Viele Brücken, Tunnel, Straßen und Schienen sind in die Jahre gekommen. „Wir setzen auf den Grundsatz: Erhalt vor Neubau“, so Patrick Schnieder. Konkret heißt das: Autobahnlücken schließen, ländliche Räume besser anbinden und gemeinsam mit der Autobahn GmbH die Bundesfernstraßen fit für die Zukunft machen. Auch der Klimaschutz bleibt zentrales Anliegen: „An den Klimazielen halten wir ausdrücklich fest“, stellt Patrick Schnieder heraus. Dazu wird ein Expertenforum für klimafreundliche Mobilität und Infrastruktur eingerichtet, das Wissenschaft, Verbände und Fachleute einbindet.
Patrick Schnieder bei seiner Vereidigung als Verkehrsminister
Wahl und Vereidigung von Bundeskanzler Friedrich Merz und dessen Kabinett am 06.05.25 in Berlin. / Foto: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)
Wahl und Vereidigung von Bundeskanzler Friedrich Merz und dessen Kabinett am 06.05.25 in Berlin. / Foto: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)
Wie wird die Bahn reformiert?
Der Schuh drückt ganz besonders bei der Deutschen Bahn. Verkehrsminister Schnieder benennt klar den Anspruch an die Bahn: Diese „muss zuverlässig und pünktlich sein. Im Interesse der Menschen, aber auch im Interesse dieses Landes. Wir dürfen nicht weiter das Gefühl haben, dass unser Land an vielen Stellen nicht mehr funktioniert.“ Gleichzeitig spielt die Bahn „eine zentrale Rolle beim Thema klimafreundliche Mobilität“, so Schnieder.
„Wir steigern die Investitionen in das Schienennetz. Denn klar ist, jede Investition in die Schiene ist aktiver Klimaschutz. Aber klar ist auch, das System muss wieder funktionieren.“ Patrick Schnieder
Hochleistungskorridore sollen weiter saniert werden, wichtig ist eine fortlaufende Überprüfung und Anpassung der Sanierung, sollte es zu Fehlern kommen.
Welche Rolle spielt das Sondervermögen Infrastruktur?
Der Bundestag hat ein Sondervermögen von 500 Milliarden Euro beschlossen, die Modernisierung der Infrastruktur spielt eine wichtige Rolle. Wie das Sondervermögen gestaltet wird, steht noch nicht fest. Verkehrsminister Schnieder plant folgende Vorgehensweise:
„Wir brauchen zunächst ein Errichtungsgesetz, einen Wirtschaftsplan. Dann werden die Details wie die Aufteilung der Mittel, konkrete Zweckbindungen und Zuständigkeiten geregelt.“ Patrick Schnieder
Während der Wirtschaftsplan noch erarbeitet wird, sind die Prioritäten klar: Der öffentliche Nahverkehr soll gestärkt und das Deutschlandticket finanziell abgesichert werden. Bund, Länder und Kommunen wollen gemeinsam die Mobilität und Verkehrssicherheit verbessern – auch auf Fuß- und Radwegen. Zudem bleiben der Automobil- und Luftverkehrsstandort, Elektromobilität, Technologieoffenheit und Wasserstraßen zentrale Themen. Mobilität ist für Patrick Schnieder „Voraussetzung für Lebensqualität und Wohlstand“.
Die Vorstellungsrede des Verkehrsminister Patrick Schnieder können Sie hier sehen.
Patrick Schnieder – der neue Verkehrsminister
Der Rechtsanwalt Patrick Schnieder stammt aus Rheinland-Pfalz. Seit 2009 ist er Abgeordneter im Deutschen Bundestag. Politik ist Familiensache: Sein Bruder Gordon Schnieder ist ebenfalls in der CDU aktiv und Oppositionsführer im rheinland-pfälzischen Landtag. Den Start in die Politik führte Schnieder in die Kommunalpolitik. Zehn Jahre war er Bürgermeister im Eifelkreis und hat Politik von der Pike auf gelernt.
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