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CDU Rheinberg gewinnt Preis für innovative Parteiarbeit 2020

Umgesetzt

CDU Aktuell

Detlef Seif "Das vorgesehene Round-Table-Format von Bund und Ländern wird nicht ausreichend sein" 10. Mai 2021
Im Rahmen des Datenaustauschverbesserungsgesetzes haben wir bereits eine äußerst wichtige Änderung im Ausländerzentralregister umgesetzt: Bei Asylantragstellern und Personen, die unerlaubt eingereist sind oder sich unerlaubt in Deutschland aufhalten, werden jetzt biometrische Daten erhoben und zentral gespeichert – neben dem Lichtbild betrifft…
Alexander Throm: "Die Schneckenpost zwischen den Behörden soll der Vergangenheit angehören" 10. Mai 2021
Bei diesem Gesetz geht es um Modernisierung, um mehr Effizienz und Qualität. Das haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart, und wir setzen es jetzt um, und zwar unter voller Beachtung des Datenschutzes. An unterschiedlichen Stellen in diesem Land erheben verschiedene Behörden von Bund, Ländern und Kommunen Daten zu ausländer- oder asylrechtlichen…
Dr. Klaus-Peter Schulze: "Die Veränderung der Landschaftsstruktur ist ein großes Thema" 10. Mai 2021
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Jetzt sind sie endlich angekommen, die Schaben, Flöhe, Läuse, Silberfischchen, Motten. Sie alle sind im Deutschen Bundestag angekommen, aber Sie müssen jetzt nicht den Kammerjäger bestellen; denn ich meine das im übertragenen Sinne. Ich wollte mit diesem…
Silvia Breher: "Insektenschutz und Landwirtschaft gehen nur zusammen" 10. Mai 2021
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute das Bundesnaturschutzgesetz. (Beifall der Abg. Gitta Connemann [CDU/CSU]) Ein Insektenschutzgesetz gibt es nicht. Es gibt ein Insektenschutzpaket, zu dem das Bundesnaturschutzgesetz gehört, was wir aber nicht alleine betrachten dürfen; denn dazu gehört auch die Pflanzenschutz-…
Artur Auernhammer: "Gerade kleinbäuerlich strukturierte Betriebe sind auf solche Programme angewiesen" 10. Mai 2021
Verehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wer hat denn das größte Interesse am Arten- und Insektenschutz? Wer ist das? Das sind die Bäuerinnen und Bauern. (Gitta Connemann [CDU/CSU]: Genau so!) Kein Bauer ohne Biene, keine Biene ohne Bauern, um es einfach auszudrücken. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU) Jeder, der…