So funktioniert die Briefwahl

Es gibt viele Gründe, warum sich am Tag der Bundestagswahl am 24. September 2017 keine Zeit finden lässt, den Stimmzettel persönlich im Wahllokal einzuwerfen: Sie sind im Urlaub, müssen am Sonntag arbeiten oder leben im Ausland. Die Briefwahl hilft. Einfach und bequem von zu Hause wählen.

Wenn Sie sich bereits entschieden haben, wen Sie wählen: Dann machen Sie es! Rund sechs Wochen vor dem Wahltag werden Wahlbenachrichtigungen versandt und von da an können Sie auch die Briefwahlunterlagen erhalten. Viele der Briefwähler wählen als „vorgezogene Urnenwahl” direkt im Rathaus. Es kommt auf jeden Einzelnen an – nicht nur im Wahllokal!

Weiter Informationen zur Briefwahl finden Sie unter: https://www.cdu.de/briefwahl

sabineweiss

CDU Ortsverband Orsoy besetzt offene Vorstandspositionen nach

Am Mittwoch, dem 12. Juli 2017 lud Brigitte Devers, CDU-Ortsverbandsvorsitzende in Orsoy zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung ein, um die offenen Vorstandspositionen neu zu besetzen. Als Gäste des Abends begrüßte Sie den stellv. Landrat Josef Devers sowie Ortsvorsteherin Heide Mischke, die Stadtverbandsvorsitzende Sarah Stantscheff, die Ortsverbandsvorsitzende aus Rheinberg 1 Katharina Hötte, den CDA-Vorsitzenden Fabian Rus.

Eingangs gab die Vorsitzende einen kurzen Rückblick auf das letzte Halbjahr ab, berichtete über das Neujahrsfrühstück, zu dem jeweils die Vertreter der Orsoyer Vereine geladen wurden und den umfangreichen und erfolgreich absolvierten Landtagswahlkampf, der mit dem Sieg der CDU seinen Abschluss fand und zum schwarz-gelben Regierungswechsel im Landtag NRW führte.
Beim Tagesordnungspunkt „ Wahlen“ stand der/die stellvertretende Ortsverbandsvorsitzende/r neu zur Wahl.

Für diese Position bewarb sich Heinz Engelke, der bereits über mehrjährige Vorstandserfahrung verfügt und die CDU im Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss als sachkundiger Bürger vertritt. Er wurde einstimmig zum neuen stellv. Ortsverbandsvorsitzenden gewählt. Weiterhin wurden auch 2 weitere Beisitzer für den Vorstand vorgeschlagen und zwar Renate Struck und Fabian Rus. Beide wurden einstimmig bzw. mit großer Mehrheit gewählt.

Brigitte Devers bedankte sich bei den Kandidaten und freute sich darüber, nun wieder mit einem kompletten Vorstand in den nächsten Bundestags-Wahlkampf im September starten zu können. Sarah Stantscheff informierte über die bereits in die Wege geleiteten Vorbereitungen zum Bundestags-Wahlkampf und Brigitte Devers ergänzte ihre Ausführungen, dass es seit vielen Jahren zur langjährigen Bundestagsabgeordneten Sabine Weiss, die sich erneut als Kandidatin zur Wahl stellen wird, sehr gute Kontakte bestünden und erste Aktionen bereits in Planung seien.

Unter Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ wurde über die evtl. Ansiedlung eines Discounters in Orsoy berichtet, wobei sich die Versammlung hier einstimmig für eine Ansiedlung auf einen Standort n e b e n dem bereits ansässigen Edeka-Markt aussprach. Es wurden weitere Erläuterungen zum Sachstand des in Planung befindlichen kleinen Bebauungsgebietes auf dem Orsoyerberg gegeben. Die Frage eines Mitgliedes nach einem neuen Biergarten auf dem Rheindeich konnte nicht zufriedenstellend gelöst werden.

Plakatieren-Orsoy

Antrag Gebäudekataster für alle städtischen Gebäude

Die CDU–Fraktion im Rat der Stadt Rheinberg stellt folgenden Antrag:

Die Verwaltung der Stadt Rheinberg möge ein Gebäudekataster für alle städtischen Gebäude so rechtzeitig erstellen, dass es mit Beginn der Haushaltsplanberatungen 2018 vorliegt. Dieses Kataster soll als Grundlage für Reparaturen und Investitionen dienen und dem Rat die Möglichkeit bieten, Schwerpunkte zu setzen.

Begründung:
In den letzten Wochen erreichen uns als CDU–Fraktion mehr und mehr Beschwerden bezüglich des Reinigungszustandes und des technischen Zustandes der Sporthalle Borth.
Beim Besuch einer Übungsveranstaltungen fielen schon bei einem groben Überblick eine Vielzahl von Mängeln, die z.T. sicherheits- bzw. gesundheitsrelevant sind, auf.
Eine Liste der aufgefallenen Mängel ist diesem Antrag beigefügt, wobei kein Anspruch auf Vollständigkeit erhoben wird und auch keine Wertung der einzelnen Mängel erfolgte.

Ein besonders gravierendes Problem stellen auch die Außentoiletten der Schule am Deich dar.
Es ist den Kindern, Eltern und dem Lehrkörper kaum noch zuzumuten, diese Toiletten zu benutzen.

Weder die Probleme in Borth noch die Außentoiletten der Schule am Deich finden sich auf der Rückstellungsliste der Verwaltung wieder. Auch auf der Reparaturliste der Verwaltung für die Sommerferien sind weder die Sporthalle Borth noch die Außentoiletten der Schule am Deich aufgeführt.
Gleichwohl besteht nach unserer Auffassung dringender Handlungsbedarf.

Das von uns angeregte Kataster sollte enthalten:
Objekt ( Teilobjekt )
Beschreibung des Mangels,
Datum der Meldung,
Sicherheitsrelevant ja/nein
geplante Beseitigung
Kosten der Schadensbeseitigung ( geschätzt )

Da einige Beschwerdeführer behaupteten, sie hätten die Verwaltung schon mehrfach wegen der Mängel angesprochen, wird empfohlen, einen klaren Meldeweg festzulegen.

Antrag CDU BPA 19.07.2017