„Die Stärkung des Einzelhandels in den Ortskernen – gerade auch in den kreisangehörigen Städten – ist Ziel der CDU“, erklärt Frank Heidenreich (CDU), Mitglied der CDU-Fraktion im RVR, anlässlich einer Besichtigung des historischen Ortskerns von Rheinberg. „Es spricht alles dafür, die Erarbeitung eines Integrierten Handlungskonzeptes für den historischen Rheinberg zu befürworten und mit 60 % der Kosten zu bezuschussen. So ein Konzept wird in den Folgejahren Grundlage für die Bewilligung von Fördermitteln für die erarbeiteten Projekte sein, allen voran für die Neugestaltung des Großen Marktes“, erläutert der Vorsitzende des RVR-Strukturausschusses weiter, der sich am Freitagmittag (10.6.2016) mit Bürgermeister Frank Tatzel und weiteren Kommunalpolitikern der CDU traf. Auch Landtagskandidat Rainer Groß hat an der Begehung teilgenommen und wollte sich ein Bild vor Ort machen, sowie interessierte Vertreter der Bürgerinitiative “Rund um den Pulvertrum”.

Gestalterische Maßnahmen am Großen Markt, am Fischmarkt, an der Gelderstraße und im Umfeld des Pulverturms sind Stichworte für ein zu erstellendes Handlungskonzept. Über dessen Förderung berät am kommenden Dienstag vorberatend der Strukturausschuss des RVR in Essen: Nachfolgend beschließt am 1. Juli 2016 die Verbandsversammlung des RVR, das sogenannte Ruhrparlament.

Projekt-Ziele: Denkmalschutz und Aktivierung des Einzelhandels
Besonderes Interesse zeigten die CDU-Vertreter an Entwicklungsvorschlägen für die Märkte und die Gelderstraße. „Für die Städtebauförderung stehen landesweit insgesamt 252,4 Mio. € in diesem Jahr zur Verfügung. Das Geld wird von Bund und Land gemeinsam bereitgestellt, hinzu kommen noch EU-Fördermittel. Das Projekt in Rheinberg zeichnet sich dadurch aus, dass hier zwei Teilprogramme zusammenkommen. Zum einen geht es um Denkmalschutz, aber insbesondere auch um die Aktivierung des Einzelhandels. Das überzeugt besonders und erleichtert die Umsetzung”, so Frank Heidenrich abschließend. Die Förderung der Vorarbeiten in Rheinberg für eine spätere Förderung von Maßnahmen der Stadtentwicklung fällt in diesem Jahr mit rund 177.000 € vergleichsweise gering aus.

Der Regionalverband Ruhr (RVR)
Der Regionalverband Ruhr ist die politische Klammer der 53 Kommunen der Metropole Ruhr. Als Regionalrat entscheiden seine Gremien über raumbedeutsame Planungen und wirken an der Aufstellung von Förderprogrammen des Bundes und des Landes mit, so am Städtebauförderprogramm. Die Beratungen dazu erfolgen im Strukturausschuss des Regionalverbands Ruhr, dessen Sitzungen Frank Heidenreich als Vorsitzender leitet.

Die CDU–Fraktion beantragt den nachfolgenden Tagesordnungspunkt in die Tagesordnung der vorstehenden BPA – Sitzung aufzunehmen:

Aktualisierung des städtischen Abwasserkatasters und Erstellung sowie Terminierung einer Investitionsliste.

Begründung:

Am Montag, dem 30. Mai wurden erhebliche Teile des Stadtgebietes von einem Starkregenereignis überzogen. In der Folge wurden besonders in den Ortsteilen Ossenberg, Wallach, Borth und Millingen erhebliche Vermögenswerte beschädigt oder zerstört. Nach derzeitigem Stand wurden mehr als 60 Keller oder Wohnungen überflutet.

Ein gleiches Ereignis erfuhr der Rheinberger Norden im August vor 10 Jahren.

Dies sollte die Verwaltung zum Anlass nehmen, die vorhandenen Pumpenanlagen, Kläranlagen und Kanäle bezüglich Dimensionierung, Funktionalität und Zukunftsfähigkeit zu überprüfen und das Ergebnis der Überprüfung dem Kataster hinzuzufügen.
Die letzten größeren Überprüfungen stammen zum Teil aus dem Jahr 2013.

Darüber hinaus sollten die Bereiche, die aufgrund bergbaulicher Tätigkeit nicht mehr über ausreichendes Gefälle verfügen, in eine Investitionsliste übertragen werden, aus der sich auch die zeitliche Abfolge der Nachbesserungen ergibt, dies vor allem, weil der städtische Spülwagen zwischenzeitlich im Bereich Kolkstraße, Schwarzer Weg, Wallacher Straße – um nur einige Bereiche zu nennen – zum alltäglichen Straßenbild gehört.
Da die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft für die Rote-Grüne Landesregierung aktuell deutlich macht, dass Zuschüsse aus dem Landeshaushalt für die Regulierung der Wasserschäden der vergangenen Tage nicht zu erwarten sind, wäre es darüber hinaus sinnvoll nochmals, in geeigneter Weise die Bevölkerung darauf hinzuweisen, sich gegen Elementarschäden zu versichern.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Erich Weisser
Fraktionsvorsitzender

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Am Freitag der laufenden Woche (10. Juni 2016) besichtigt die CDU-Fraktion im RVR zusammen mit Vertretern der Rheinberger Kommunalpolitik den historischen Ortskern. Anlass ist die Beratung eines Förderantrags der Stadt Rheinberg in den Gremien des RVR für die Erstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes (IHK, auch ISEK) für den historischen Ortskern. Die Begehung erfolgt auf Initiative von Frank Heidenreich (CDU), der Vorsitzender des RVR-Strukturausschusses ist, des zuständigen Fachausschusses. Dieser berät erstmalig am Dienstag, den 14. Juni 2016 zum Thema.
An der Begehung werden weiterhin CDU-Fraktionsvorsitzender Erich Weisser, seine Stellvertreterin Sarah Stantscheff und Bürgermeister Frank Tatzel teilnehmen.

Treffpunkt ist Freitag um 11 Uhr vor dem historischen Rathaus am Großen Markt. Für die Begehung sind 45 Minuten vorgesehen.

Für die Rheinberger Innenstadt ist in den letzten Jahren bereits einiges unternommen worden. Um noch mehr Potenzial zu heben und Förderchancen wahrzunehmen, muss zu nächst ein integriertes Handlungskonzept (IHK) erstellt werden. Dieses soll Maßnahmen am Großen Markt, Holzmarkt und Fischmarkt abstimmen sowie die Aufgaben eines Citymanagement beschreiben. Auf Basis des IHK können dann weitere Anträge zur Förderung aus dem gleichen Städtebauförderprogramm des Landes gestellt werden. Die Erstellung des IHK soll zunächst 295.000 € kosten, wovon 60 % aus Fördermitteln bestehene sollen – das sind 177.000 €.

Das Städtebauförderprogramm 2016
Für das Jahr 2016 stehen zunächst ca. 252,4 Millionen Euro landesweit zur Verfügung. 107,3 Millionen Euro stammen aus Bundesmitteln, 145 Millionen aus Landesmitteln. In der Summe noch nicht enthalten sind etwaige Mittel der europäischen Union aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE). Die für den historischen Ortskern in Rheinberg skizzierten Projekte passne indie Programmteilbereiche “Aktive Stadt- und Ortszentren” (AZ) und Städtebaulicher Denkmalschutz (SD). Der Fördersatz für die Stadt Rheinberg beträgt 60 %.

Der Regionalverband Ruhr (RVR)
Der Regionalverband Ruhr ist die politische Klammer der 53 Kommunen der Metropole Ruhr. Als Regionalrat entscheiden seine Gremien über raumbedeutsame Planungen und wirken an der Aufstellung von Förderprogrammen des Bundes und des Landes mit, so am Bundesverkehrswegeplan 2030 und den Städtebauförderprogrammen. Die Beratungen dazu erfolgen im Strukturausschuss des Regionalverbands Ruhr, dessen Vorsitzender Frank Heidenreich ist.

Der CDU Stadtverband Rheinberg rückt das “Underberg-Freibad” in den Fokus und möchte sich intensiv mit dem Thema beschäftigen.
Als Start einer ganzen Reihe wurde am Wochenende der erste Aufschlag in Form eines Gespräches zwischen Vertretern der CDU und Vertretern der Rheinberger Wasserrettungsorganisationen DLRG Rheinberg, DLRG Orsoy und Rheinberger Wasserwacht geführt. Ziel war ein Informationsaustausch. Die Christdemokraten bedanken sich für das informative Gespräch und den anregenden Gedankenaustausch mit den Rheinberger Wasserrettungsorgansisationen.
Weitere Gespräche z.B. mit der Verwaltung und möglichen Kooperationspartnern sollen folgen.

“Die CDU lobt den großen ehrenamtlichen Einsatz der von den Rheinberger Wasserrettungsorganisationen in unterschiedlichsten Bereichen wie Ausbildung, Jugend, Breitensport und auch Katastrophenschutz mit viel Engagement geleistet wird” so die CDU Stadtverbandsvorsitzende Sarah Stantscheff