Die CDU-Fraktion beantragt den Tagesordnungspunkt “Straßenschäden auf der Orsoyer / Rheinstraße und deren Folgen” in die Tagesordnung der vorstehenden BPA – Sitzung aufzunehmen:

Begründung:

Orsoyer Straße und Rheinstraße wurden in den letzten Jahren aufwändig saniert. Unter anderem wurde der Fahrbahnbereich neu gepflastert.
In den Pflasterflächen zeigen sich nun in Teilbereichen erste Schäden, die so gravierend sind, dass sie zunächst von einer der ausführenden Firmen und nach dem letzten Stadtfest vom DLB beseitigt wurden.
Auf Nachfrage bei der Geschäftsführung Quick wurde von dort erklärt, dass sie die beauftragt Arbeiten gemäß LV ausgeführt und deren Funktionalität mit einem Lastplattenversuch (der die Standfestigkeit der Flächen belegt) nachgewiesen habe.
Als man gegen Ende der Bauzeit erfuhr, dass dieser Straßenbereich durch Linienbusverkehr frequentiert werden soll, haben sie am 21.09.2015 der Verwaltung eine Bedenkenanmeldung übersandt, in der sie wegen der nicht zweckbestimmten Nutzung weitere Gewährleistungsansprüche zurückgewiesen habe. Es wurde angeblich auch darauf hingewiesen, dass die Haltbarkeit der Pflasterflächen der Beanspruchung durch den Busverkehr nicht lange Stand halten werde.
Für die CDU – Fraktion bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:

Ist es richtig, dass der Verwaltung seit einigen Wochen das Partei – Gutachten eines vereidigten Sachverständigen vorliegt, welches in wesentlichen Punkten die vorstehend genannten Mängel bestätigt?
Ist es richtig, dass der Verwaltung das Schreiben der Firma Quick vom 21.09.2015 – bis heute unbeantwortet- vorliegt?
Ist es richtig, dass die Verwaltung den Gewährleistungsverlust stillschweigend akzeptiert und aus diesem Grund seit Monaten den DLB zur Mängelbeseitigung einsetzt?
Ist es richtig, dass die Mängelbehaftung unter Umständen Auswirkungen auf die Abrechnung der Anlieger – Erschließungsbeiträge haben könnte ?
Ist es richtig dass diesbezüglich eine Vielzahl von Klagen – und wenn ja wie viele Klagen – anhängig sind?
Muss die Kämmerei einen Teilbetrag der Erschließungsbeiträge wertberichtigen?

Die Gewährleistung soll bereits Ende des Jahres auslaufen.

Welche Maßnahmen sind seitens der Verwaltung geplant, um weiteren Schaden abzuwenden?
Ist es richtig, dass es nur zwei Alternativen gibt und zwar:
Busse raus oder Pflaster neu ?
Die Zeit drängt, da durch den laufenden Busverkehr das Pflaster in unterschiedlicher Stärke täglich weiteren Schaden nimmt.
Das Schreiben der Firma Quick wird mit der Niederschrift erbeten, genau so, wie eventuelle Lösungsvorschläge der Verwaltung und Finanzierung der Schadensbeseitigung.

Mit freundlichen Grüßen

Erich Weisser
Fraktionsvorsitzender

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Die Rheinberger Christdemokraten hatten bei ihrer letzten Aktion zum Thema Bäder bereits angekündigt, dass die Reihe zum Themenkomplex “Rheinberger Bäder” folgen wird. Nach dem im ersten Aufschlag ein Gespräch mit den drei Rheinberger Wasserretungsorganisationen (DLRG Rheinberg, DLRG Orsoy und Rheinberger Wasserwacht) geführt wurde, trafen sich nun die CDU Vertreter aus Partei und Fraktion in der Nachbarstadt Moers im Enni Sportpark Rheinkamp. Verabredet waren Sie dort mit Dirk Hohensträter, der seit August 2008 Geschäftsführer der ENNI Sport & Bäder Niederrhein ist, zu einem Gedanken- und Informationsaustausch

Die ENNI Sport & Bäder Niederrhein betreiben die Moerser Bäder und die Eissporthalle. Zudem hat die Stadt Neukirchen-Vluyn der ENNI Sport & Bäder Niederrhein die Betriebsführung des Freizeitbades Neukirchen-Vluyn übertragen.

Ziel des Treffens war ein Informationsaustausch. Die Christdemokraten bedanken sich für das lange und informative Gespräch, die Schwimmbadbegehung und den sehr anregenden Gedankenaustausch mit Dirk Hohensträter, der umfassende Einblicke in die ENNI Sport und Bäderwelt vorstellte. Die Christdemokraten freuten sich über viele neue Informationen und Aspekte zum Thema Bäder, die sie mit nach Rheinberg nehmen.

“Das Thema Entwicklung und Erhaltung der Rheinberger Bäder ist für uns Christdemokraten in Partei und Fraktion eine Herzensangelegenheit”, betonen unisono Sarah Stantscheff, Vorsitzende des CDU Stadtverbandes Rheinberg und Erich Weisser Vorsitzender der CDU Fraktion Rheinberg. Die Partei und Fraktion werden sich auch weiter intensiv mit mit dem Thema Bäder beschäftigen. Die Reihe “Bäder” wird mit der nächsten Aktion fortgesetzt und weiter vertieft.

Bild von links: Marcus Krause, Erich Weisser, Sarah Stantscheff, Dirk Hohensträter, Josef Devers, Willi Jenk.

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Die Sommerferien sind zu Ende und die Schule fängt an. Für die ABC-Schützen ist es der Beginn eines neuen Lebensabschnittes. Damit auf dem Weg zur Schule nichts passiert, sind alle Verkehrsteilnehmer wieder aufgerufen in Schulnähe und auf Schulwegen besonders aufmerksam auf Schulkinder zu achten. Deshalb möchte die CDU die Verkehrsteilnehmer sensibilisieren, in den kommenden Wochen, im Straßenverkehr besonders auf die Kinder Rücksicht zu nehmen.

Auf ihrem Schulweg werden die Kinder mit unterschiedlichen Gefahren im Straßenverkehr konfrontiert. “Für viele Schulstarter ist die selbstständige Teilnahme am Straßenverkehr oftmals eine völlig neue Erfahrung. Der Schutz der ABC-Schützen ist gerade aus diesen Gründen in den ersten Wochen nach dem Schulstart besonders wichtig“, so die CDU Stadtverbandsvorsitzende Sarah Stantscheff.

In Rheinberg werden dieses Jahr 289 Erstklässler im Rheinberger Stadtgebiet ins Schulleben starten. Die Erstklässler verteilen sich dabei auf 5 Grundschulen mit insgesamt 7 Schulstandorten. Damit die ABC-Schützen auch wirklich nicht übersehen werden können, verteilte der CDU Stadtverband Rheinberg, zusammen mit ihren beiden Landtagskandidaten Frank Heidenreich und Rainer Groß, Signalanhänger mit LED-Funktion. Um die Kids rechtzeitig für die dunkle Jahreszeit zu wappnen, startet die CDU Ihre Aktion schon vorausschauend früh. Der Schulbeginn für die Erstklässler ist da die passendste Gelegenheit. Der CDU Stadtverband Rheinberg und Frank Heidenreich und Rainer Groß „wünschen allen Kindern einen guten und sicheren Start in das Schulleben und viel Freude beim Lernen für das Leben”.

Der CDU Stadtverbandes Rheinberg gratuliert unserem Parteimitglied Isabell Werth ganz herzlich zu ihren herausragenden Erfolgen bei den Olympischen Spielen in Rio de Janeiro.

Isabell Werth hatte mit ihrer Stute Weihegold die olympische Goldmedaille mit der Mannschaft und Silber im Dressur-Einzel gewonnen. Für Isabell Werth ist es die zehnte olympische Medaille. Die Reiterin schiebt sich damit nun in der Rekordliste des Pferdesports auf Platz eins und ist die erfolgreichste Reiterin in der Geschichte des olympischen Pferdesports.